Lizenzverträge im Konkurs - Gesetzliche Regelung und vertragliche Gestaltungsmöglichkeiten

Published: 10 October 2008
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    Insolvency and Restructuring
    Intellectual Property

In der jüngeren Vergangenheit haben sich die Gesetzgeber mehrerer Länder und verschiedene internationale Organisationen der Problematik von Lizenzverträgen im Konkurs angenommen und Lösungsansätze entwickelt. Das vorliegende Werk analysiert die geltende schweizerische Rechtslage, die sich aus dem komplexen Zusammenspiel immaterialgüter-, vertrags- und konkursrechtlicher Regelungen ergibt, und erarbeitet Vorschläge, welche im Rahmen einer künftigen Revision des Bundesgesetzes über Schuldbetreibung und Konkurs umgesetzt werden könnten. Sodann widmet sich die Arbeit der kontroversen Frage, wie die Parteien durch vertragliche Gestaltung auf die nach Gesetz geltende Rechtslage Einfluss nehmen können.