Patentgerichtsgesetz (PatGG)

Published: 4 March 2013

Die erste Kommentierung zum neuen Patentgerichtsgesetz (PatGG).
Mit einer systematischen Darstellung des Patentanwaltsgesetzes.

Am 1. Januar 2012 hat das Bundespatentgericht in St. Gallen seinen Betrieb aufgenommen. Patentrechtliche Verfahren sind komplex und wegen ihrer nicht selten sehr hohen Streitwerte oft von grosser wirtschaftlicher Tragweite.

Der neue Kommentar bietet eine handliche und zuverlässige Kommentierung der einzelnen Bestimmungen des Patentgerichtsgesetzes, wobei auch erste praktische Erfahrungen mit dem neuen Bundespatentgericht Berücksichtigung finden.

Die Vorteile auf einen Blick:

  • Der Gesetzestext des PatGG ist in deutscher, französischer, italienischer und englischer Sprache wiedergegeben.
  • Eigene Kapitel stellen die geschichtliche Entwicklung des Rechtsschutzes von Patenten,
  • die geplante europäische Patentgerichtsbarkeit und deren Verhältnis zum LugÜ sowie
  • die Patentstreitregelungssysteme Deutschlands, Frankreichs, der Niederlande und Grossbritanniens dar.
  • Dem Patentanwaltsgesetz ist eine von von Tobias Bremi, zweiter hauptamtlicher Richter des Bundespatentgerichts, verfasste systematische Darstellung gewidmet.
  • Ein Anhang mit Gesetzen, Verordnungen und Richtlinien rundet das Werk ab.


Autoren

Verfasst von 24 ausgewiesenen Spezialistinnen und Spezialisten aus der Anwaltschaft, der Rechtspflege und der Verwaltung.

1st edition, 835 pages, hard cover, ISBN 978-3-7190-2948-7, CHF 298, Helbing Lichtenhahn Verlag, Basel 2013. In German.